Sprung in die Zukunft

Seit dem 01.01.2015 hat sich der Landtag Sachsen-Anhalt verpflichtet, ein Lobbyregister zu führen. Ziel war und ist es, "das Zustandekommen demokratischer Entscheidungen in der öffentlichen Wahrnehmung transparenter" darzustellen. Wie dies in der Geschäftsordnung des Landtags geregelt ist und umgesetzt werden soll, wird hier ausführlich beschrieben: Was ist das Lobbyregister?

Aktuelle Einladungen zu Sitzungen

Dieses Portal unterstützt den Landtag bei dem Vorhaben, ein Lobbyregister zu führen. Indem zusätzlich zu den freiwilligen Eintragungen im Register auch die Einladungen zu den Sitzungen der Ausschüsse redaktionell geprüft wurden, konnten nun alle externen Personen und Organisationen in diesem Lobbyregister aufgenommen werden, die seit 2015 zu Sitzungen von Ausschüssen eingeladen waren. Insgesamt war dies, Stand Mitte April 2022, bei 506 Sitzungen der Fall.

Ab sofort werden Einladungen zu den Sitzungen der Ausschüsse zeitnah erfasst, redaktionell geprüft und, wenn registrierungspflichtige Personen oder Organisationen eingeladen werden, diese hier im Portal veröffentlicht. So wird das Ziel des Landtags, demokratische Entscheidungen transparenter zu machen, mit einer zeitlichen Komponente verknüpft.

Dies führt zum Teil zu der Situation, dass Personen und Organisationen in Einladungen erfasst werden, die in der Zukunft liegen. Zwischen der Einladung und der Eintragung im offiziellen Lobbyregister kann natürlich noch etwas Zeit liegen. Erst wenn die Ausschusssitzung tatsächlich durchgeführt wird, sollte die Eintragung im offiziellen Lobbyregister erfolgt sein.

Neue Suchfunktion

Um die Recherche im Lobbyregister zu vereinfachen, wurde die Suchfunktion überarbeitet und verbessert. Dies führt zu einer effektiveren und präziseren Möglichkeit, nach Personen, Organisationen oder auch Zusammenhängen zu suchen. Es können Begriffe von der Suche ausgeschlossen werden, Begriffe festgelegt werden, die zwingend vorkommen müssen oder auch unscharfe Suchen durchgeführt werden.

Wie dies genau funktioniert, ist auf der Seite "Recherche" beschrieben.

Anzeige der Registrierungen

Im offiziellen Lobbyregister des Landtags Sachsen-Anhalt werden nicht alle Personen und Organisationen registriert, die zu Sitzungen der Ausschüsse eingeladen wurden. Um hier auf einen Blick den Registrierungsstatus eines Ausschusses und auch des gesamten Lobbyregisters erfassen zu können, wird ab sofort der Registrierungsstatus angezeigt.

Der Registrierungsstatus zeigt den Anteil der offiziell registrierten Personen und Organisationen im Verhältnis zu den tatsächlichen Einladungen der Ausschüsse.

Je größer der Anteil der offiziell registrierten Personen und Organisationen ist, desto transparenter agiert der jeweilige Ausschuss und der Landtag als Ganzes. Und desto klarer werden die Vorgaben der Geschäftsordnung des Landtags Sachsen-Anhalt eingehalten.