Ausschuss für Inneres und Sport (INN)

78 Tagesordnungspunkte

Der Ausschuss für Inneres und Sport hat zu 78 Tagesordnungspunkten 180 Organisationen und 12 Personen eingeladen, die nach den Vorgaben des Lobbyregisters zu registrieren sind.

Titel	Datum	Info	Wahlperiode / Sitzung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes	21.09.2023		8 / 24
Finger weg vom Waffenrecht!	24.08.2023		8 / 23
Demokratische Kultur in den Spezialeinheiten der Polizei stärken	15.06.2023	Demokratische Kultur in den Spezialeinheiten der Polizei stärken a) Demokratische Kultur in den Spezialeinheiten der Polizei stärken Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/2146 b) Moderne Fehlerkultur in der Polizei Sachsen-Anhalts ermöglichen Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/2254 Alternativantrag Fraktion AfD - Drs. 8/2281 Fachgespräch	8 / 22
Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesmeldegesetz	11.05.2023		8 / 21
Stand des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder	13.04.2023	Stand des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Stand des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums (GKDZ) der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung Selbstbefassung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 8/INN/68 Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung	8 / 20
Petition Nr. 8-I/00097 - Einbürgerungsverfahren in Sachsen-Anhalt	13.04.2023		8 / 20
Schutzsuchenden helfen - Integration befördern - Kosten gerecht verteilen	13.04.2023		8 / 20
Rassistische Äußerungen während eines Fußballspieles	02.02.2023		8 / 17
Fehlende Einsatzbereitschaft bei Freiwilligen Feuerwehren durch fehlende Fahrerlaubnisse	12.01.2023		8 / 16
Gewalt im Sport	12.01.2023		8 / 16
Energiepreise gefährden den gemeinwohlorientierten Sport	12.01.2023		8 / 16
Änderung des E-Government-Gesetzes Sachsen-Anhalt	01.12.2022		8 / 15
Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften aufgrund der Änderung der Zivilprozessordnung	01.12.2022	Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften aufgrund der Änderung der Zivilprozessordnung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften aufgrund der Änderung der Zivilprozessordnung und weiterer Vorschriften Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/1567 Beratung und ggf. Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung	8 / 15
Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt verbessern	20.10.2022		8 / 14
Fahrradstaffel für die Polizei Sachsen-Anhalts	22.09.2022		8 / 13
Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt	22.09.2022		8 / 13
Aktuelle Brandbekämpfung im Nationalpark Harz	07.07.2022		8 / 12
Unterstützung kommunaler Bäder - Schwimmunterricht absichern!	09.06.2022		8 / 11
Aufrechterhaltung und Verbesserung der Infrastruktur für den Hochleistungssport in Sachsen-Anhalt	09.06.2022		8 / 11
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes	05.05.2022		8 / 10
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt	02.12.2021		8 / 4
Cyberattacke auf das Netzwerk der Verwaltung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld und Cybersicherheit in Sachsen-Anhalt	02.12.2021		8 / 4
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes	25.02.2021	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/7269 Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag Hinweis: Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist für 12 Uhr vorgesehen. Die Beratung steht unter dem Vorbehalt der Überweisung durch den Landtag.	7 / 55
Einrichtung eines Landesbeirats für Brandschutz, Allgemeine Hilfen und Katastrophenschutz	03.12.2020		7 / 53
Badesicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt	05.11.2020		7 / 52
Angriffe auf Politikerinnen und Akteurinnen der Zivilgesellschaft	01.10.2020		7 / 51
Bundeswehr in Sachsen-Anhalt stärken	27.08.2020		7 / 50
Ausstiegsprogramm für Linksextremisten	25.06.2020		7 / 49
Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Verfassungsschutzes	14.05.2020		7 / 48
Feuerwehren im Ehrenamt nicht beschneiden	12.03.2020		7 / 46
Entwicklung der sportlichen Infrastruktur im Hochleistungssport	05.12.2019		7 / 43
Ausstiegshilfe "Extremismus-Ausstieg (EXTRA)"	12.09.2019		7 / 39
Förderung des LandesSportBundes Sachsen-Anhalt e. V.	06.06.2019		7 / 37
Erhebung kommunaler Haushaltseckdaten	11.04.2019		7 / 35
Einführung eines Allgemeinen Sozialen Dienstjahrs	14.03.2019	Einführung eines Allgemeinen Sozialen Dienstjahrs a) Einführung eines Allgemeinen Sozialen Dienstjahrs (ASD) Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3253 b) Keine Wiedereinführung von Pflichtdiensten - Nachhaltige Verbesserung der Personalsituation zur Gewährleistung gesellschaftlich notwendiger Arbeit Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/3257 Anhörung in nichtöffentlicher Sitzung	7 / 33
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften	10.01.2019		7 / 31
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Informationszugangsgesetzes	06.12.2018		7 / 30
Gemeindlichen Straßenbau besser unterstützen	08.11.2018		7 / 28
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Aufnahmegesetzes	11.10.2018		7 / 27
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes	13.06.2018	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/2509 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2527 Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag	7 / 24
Den ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt stärken	31.05.2018		7 / 23
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes	03.05.2018	Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/2509 b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2527 Anhörung in öffentlicher Sitzung	7 / 21
E-Government-Gesetz Sachsen-Anhalt	15.03.2018		7 / 19
Geschäftsbericht 2016 - LOTTO Sachsen-Anhalt	07.09.2017		7 / 13
Gesicht zeigen! Zwischenmenschliche Kommunikation gewährleisten	10.08.2017		7 / 12
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes	20.04.2017		7 / 9
Ortsfeuerwehren unterstützen und leistungsstark erhalten	23.03.2017	Ortsfeuerwehren unterstützen und leistungsstark erhalten a) Ortsfeuerwehren unterstützen und leistungsstark erhalten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1036 Änderungsantrag Fraktion AfD - Drs. 7/1076 b) Zusammenlegung von Ortsfeuerwehren Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/INN/40 Fachgespräch Hinweis: Das Fachgespräch beginnt voraussichtlich um 11.30 Uhr.	7 / 8
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes	23.03.2017		7 / 8
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung	16.02.2017		7 / 7
Verdacht der Wahlfälschung im Landkreis Stendal und der Hansestadt Stendal	01.12.2016		7 / 5
Mutmaßliche Brandanschläge gegen Unterkünfte von Geflüchteten	10.11.2016	Mutmaßliche Brandanschläge gegen Unterkünfte von Geflüchteten Mutmaßliche Brandanschläge gegen Unterkünfte von Geflüchteten Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/INN/23 Berichterstattung durch die Landesregierung Hinweis: Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes steht unter dem Vorbehalt der Bestimmungen des § 14 Abs. 3 Sätze 3 und 4 GO.LT.	7 / 4
Sexuelle Nötigung in Gernrode	15.09.2016	Sexuelle Nötigung in Gernrode Sexuelle Nötigung zum Nachteil eines 12jährigen Mädchens am 10.08.16 in Gernrode durch einen Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 7/INN/16 Berichterstattung durch die Landesregierung Hinweis: Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes steht unter dem Vorbehalt der Bestimmungen des § 14 Abs. 3 Sätze 3 und 4 GO.LT.	7 / 3
Prüfung der Abwasserzweckverbände durch den Landesrechnungshof	15.09.2016		7 / 3
Probleme bei der praktischen Umsetzung des 2. Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes	15.09.2016	Probleme bei der praktischen Umsetzung des 2. Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes Probleme bei der praktischen Umsetzung des 2. Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.06.2016 Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/INN/18 Berichterstattung durch die Landesregierung Hinweis: Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes steht unter dem Vorbehalt der Bestimmungen des § 14 Abs. 3 Sätze 3 und 4 GO.LT.	7 / 3
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes	18.08.2016		7 / 2
Geschäftsbericht 2015 - LOTTO Sachsen-Anhalt	18.08.2016		7 / 2
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes	18.08.2016	Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes a) Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/63 Entschließungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/64 b) Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG) Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/69 Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung Hinweis: Der federführende Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration beabsichtigt, sich am 25.08.2016 abschließend mit dem Gesetzentwurf zu befassen.	7 / 2
Gesetz über die Änderung von Zuständigkeiten im Bereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt	17.12.2015	Gesetz über die Änderung von Zuständigkeiten im Bereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt Entwurf eines Gesetzes über die Änderung von Zuständigkeiten im Bereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4447 Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den federführenden Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten	6 / 73
Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Sportförderung	25.11.2015	Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Sportförderung a) Konsequenzen aus dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Sportförderung für das Land Sachsen-Anhalt und den Landessportbund Beschluss Landtag - Drs. 5/41/1334 B b) Evaluationsbericht zum Sportfördergesetz Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/4155 Berichterstattung durch die Landesregierung und Beratung	6 / 72
Leistungsfähigkeit der Feuerwehren	25.11.2015	Leistungsfähigkeit der Feuerwehren a) Leistungsfähigkeit der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt langfristig sichern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1005 Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag b) Neuausrichtung und Stärkung des Institutes für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge Befassung Ministerium für Inneres und Sport - ADrs. 6/INN/98 Berichterstattung durch die Landesregierung	6 / 72
Drittes Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes	25.11.2015		6 / 72
Gesetz zur Änderung von Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr	29.10.2015	Gesetz zur Änderung von Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4341 Beratung und ggf. Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung Hinweis: Die Beratung erfolgt bei Vorlage der Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt.	6 / 71
Gesetz zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt	29.10.2015		6 / 71
Gesetz zur Neuregelung der Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz	29.10.2015	Gesetz zur Neuregelung der Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz und Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4330 Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung	6 / 71
Gesetz zur Änderung des Aufnahmegesetzes und zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes	29.10.2015	Gesetz zur Änderung des Aufnahmegesetzes und zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufnahmegesetzes und zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4355 Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/4385 Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung	6 / 71
Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik	18.06.2015	Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik Hinweise und Empfehlungen zur Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik Unterrichtung des Landesrechnungshofes in Drucksache 6/3767 Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/INN/158 Bericht über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung nach § 99 Abs. 1 und Beratende Äußerung nach § 88 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt Unterrichtung Landesrechnungshof - Drs. 6/3767 Berichterstattung durch die Landesregierung	6 / 63
Runderlass über Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock	18.06.2015		6 / 63
Gesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften	18.06.2015		6 / 63
Auswirkungen des Gesetzes zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren	17.06.2015	Auswirkungen des Gesetzes zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Auswirkungen des Gesetzes zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren Befassung gemäß § 18 des Gesetzes zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren - ADrs. 6/INN/138 Anhörung in öffentlicher Sitzung	6 / 62
Historische Kommission für Sachsen-Anhalt e. V.	07.05.2015		6 / 61
Blue-White Street Elite und Mitglieder des FC Ostelbien Dornburg	07.05.2015		6 / 61
Versicherungspflicht für ehrenamtlich tätige Bürgermeister	07.05.2015		6 / 61
Gesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften	07.05.2015		6 / 61
Kreistagswahl im Landkreis Stendal	09.04.2015		6 / 60
Gesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften	09.04.2015		6 / 60
Faire Chancen für Asylsuchende im "Dublin-Verfahren" sichern	16.02.2015		6 / 58
Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes	16.02.2015		6 / 58
Gesetz über die Organisation der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt	14.01.2015		6 / 56

Registrierungsstatus

1 von 12 eingeladenen Personen registriert.

32%

58 von 180 eingeladenen Organisationen registriert.

Mehr Informationen zu den erfassten Daten

Wahlperioden

WP 6 (2011 - 2016)
WP 7 (2016 - 2021)
WP 8 (2021 -)

Interessen

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Aktualisiert am 13.12.2021