Ausschuss für Finanzen (FIN)

Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2021 - Teil 3

Unterrichtung Landesrechnungshof - Drs. 8/1742
Anhörung

Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2023

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/1824
Anhörung

Antrag Ministerium der Finanzen - Drs. 7/7048
Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

Große Baumaßnahmen des Universitätsklinikums Halle A. Ö. R.

1. Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße, 2. Bauabschnitt Plus (BAUSEG)
2. Neubau Haus 20

Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 8/FIN/4

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes "Sanierung Küche", Pilotprojekt des Universitätsklinikums Magdeburg A.ö. R.
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 8/FIN/68
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/1244

Entwurf eines Landesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2022 (LBVAnpG 2022)
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/1263

Anhörung

Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 8/FIN/23
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung und ggf. Beschlussfassung

8. a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer Gesetze (Dienstrechtliches Änderungsgesetz - DRÄG LSA)
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/1137

b) Änderung des Beamtengesetzes
Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 8/FIN/64
Anhörung, Beratung und ggf. Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung

1. Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße, 2. Bauabschnitt Plus (BAUSEG)
2. Neubau Haus 20

Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 8/FIN/4
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung und ggf. Beschlussfassung

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/463
Beratung und ggf. Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/463
Anhörung, Beratung und ggf. Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung

Selbstbefassung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 8/FIN/1
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/327
Anhörung und Beratung

Neubau Herzzentrum (Epl. 20, Kapitel 20 04, Titelgruppe 62, Unterkonto 1 MM5)

Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 8/FIN/9
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

1. Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße, 2. Bauabschnitt Plus (BAUSEG)
2. Neubau Haus 20

Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 8/FIN/4
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes
"Neubau klinischer Hörsaal", Pilotprojekt des Universitätsklinikum Magdeburg A. Ö. R.
Befassung - ADrs. 7/FIN/250
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung und ggf. Beschlussfassung

Universitätskliniken in Magdeburg und Halle stärken - Investitionen in die Zukunft einer modernen medizinischen Versorgung sichern
Beschluss Landtag - Drs. 7/4434
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/4729

Gesamtkonzept des Universitätsklinikums Magdeburg
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/158
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66
Beratung

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes (GNUE), Einzelplan 20, Kapitel 20 04, TGr. 62
Universitätsklinikum Magdeburg A.ö.R.
Neubau Herzzentrum
Befassung - ADrs. 7/FIN/79
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung
Hinweis: Gegenstand der Beratung ist die Vorlage 23.

Bericht über den Geschäftsbereich des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr
Befassung Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - ADrs. 7/FIN/208
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung
Hinweis: Die Beratung erfolgt in vertraulicher Sitzung.

Nutzung und Verwertung von Liegenschaften der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU)
Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/FIN/70
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung und ggf. Beschlussfassung

a) Liegenschaft Steinstraße in Halle
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/145

b) Nutzung und Verwertung von Liegenschaften der Martin-Luther-
Universität Halle-Wittenberg (MLU)
Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
ADrs. 7/FIN/70
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung und ggf. Beschlussfassung

Universitätsklinikum Halle (Saale)
Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße
2. Bauabschnitt Plus
(Fortsetzung der Beratung der ADrs. 7/FIN/18)
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/85
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung und ggf. Beschlussfassung
Hinweis: Gegenstand der Beratung ist die Vorlage 13.

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes (GNUE), Einzelplan 20, Kapitel 20 04, TGr. 62
Universitätsklinikum Magdeburg A.ö.R.
Neubau Herzzentrum
Befassung - ADrs. 7/FIN/79
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung und ggf. Beschlussfassung
Hinweis: Gegenstand der Beratung ist die Vorlage 21.

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes Universitätsklinikum Magdeburg A. ö. R.
Neubau 3. Linearbeschleuniger, Pilotprojekt
Einzelplan 20, Kapitel 20 04, Titelgruppe 62
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/202
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahme des Universitätsklinikums Magdeburg A. Ö. R.
Zustimmung zur Kreditfinanzierung der Baumaßnahme "Sanierung Küche, Haus 41"
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/206
Beratung und ggf. Beschlussfassung

Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Aufnahme eines Nettokredits gern. § 9 Abs. 4 Studentenwerksgesetz für das Studentenwerk Halle A.ö.R.
Befassung Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - ADrs.
7/FIN/201

Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Aufnahme eines Nettokredits gem. § 9 Abs. 4 Studentenwerksgesetz für das Studentenwerk Halle i. H. v. insgesamt 6 Mio. EUR
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/205
Beratung und ggf. Beschlussfassung

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes (GNUE), Einzelplan 20, Kapitel 20 04, TGr. 62
Universitätsklinikum Magdeburg A.ö.R.
Neubau Herzzentrum
Befassung - ADrs. 7/FIN/79
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung
Hinweis: Gegenstand der Beratung ist die Vorlage 18.

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes
Universitätsklinikum Magdeburg A. ö. R.
Neubau 3. Linearbeschleuniger, Pilotprojekt
Einzelplan 20, Kapitel 20 04, Titelgruppe 62
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/202
Beratung und ggf. Beschlussfassung

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahme des Universitätsklinikums Halle (Saale) A. Ö. R.
Zustimmung zur Kreditfinanzierung Baumaßnahme "Neubau Haus 20"
Epl. 20, Kapitel 2004, Titelgruppe 62
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/207
Beratung und ggf. Beschlussfassung

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes (GNUE), Einzelplan 20, Kapitel 20 04, TGr. 62 Universitätsklinikum Magdeburg A.ö.R.
Pilotprojekt
Befassung - ADrs. 7/FIN/79
Beratung und ggf. Beschlussfassung
Hinweis: Gegenstand der Beratung ist die Vorlage 17. Die Beratung beginnt um 14 Uhr.

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung
Hinweis: Gegenstand der Beratung ist die Vorlage 9.

a) Zustimmung zur Aufnahme von Liquiditätskrediten für die Universitätsklinika Halle (Saale) und Magdeburg im Jahr 2020
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/178

b) Universitätskliniken in Magdeburg und Halle stärken - Investitionen in die Zukunft einer modernen medizinischen Versorgung sichern
Beschluss Landtag - Drs. 7/4434
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/4729

c) Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes (GNUE), Einzelplan 20, Kapitel 20 04, TGr. 62
Universitätsklinikum Magdeburg A.ö.R.
Neubau Herzzentrum
Befassung - ADrs. 7/FIN/79

d) Universitätsklinikum Halle (Saale)
Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße
2. Bauabschnitt Plus
(Fortsetzung der Beratung der ADrs. 7/FIN/18)
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/85

e) Gesamtkonzept des Universitätsklinikums Magdeburg
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/158
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung
Hinweis: Die Beratung dieser Tagesordnungspunkte beginnt ca. um 11 Uhr.

Entwurf des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020/2021 (Haushaltsgesetz 2020/2021 - HG 2020/2021)
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/5350
Anhörung

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes Otto-von-Guericke-Universität
Umsetzung Energiekonzept 2020, Pilotprojekt
Epl. 20, Kapitel 2004, Titelgruppe 62
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/167
Beratung und ggf. Beschlussfassung
Hinweis: Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes beginnt um 13 Uhr.

a) Universitätskliniken in Magdeburg und Halle stärken - Investitionen in die Zukunft einer modernen medizinischen Versorgung sichern
Beschluss Landtag - Drs. 7/4434
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/4729

b) Universitätsklinikum Halle (Saale) Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße
2. Bauabschnitt Plus
(Fortsetzung der Beratung der ADrs. 7/FIN/18)
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/85

c) Liegenschaft Steinstraße in Halle
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/145

d) Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes (GNUE),
Einzelplan 20, Kapitel 20 04, TGr. 62
Universitätsklinikum Magdeburg A.ö.R.
Neubau Herzzentrum
Befassung - ADrs. 7/FIN/79

e) Gesamtkonzept des Universitätsklinikums Magdeburg
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/158
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/4141
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Beschlüsse und Beratungsunterlagen der 19. Sitzung des Stabilitätsrates
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß § 8 StabiRatG
Unterrichtung Ministerium der Finanzen - Drs. 7/4593

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66

Kapitalbedarf der Norddeutschen Landesbank
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/141

Entwurf eines Ersten Staatsvertrages zwischen den Ländern Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern über die Norddeutsche Landesbank - Girozentrale
LIV-Vorlage - ADrs. 7/FIN/157
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes
Otto-von-Guericke-Universität
Umsetzung Energiekonzept 2020, Pilotprojekt
Epl. 20, Kapitel 2004, Titelgruppe 62
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/167
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/169
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Universitätsklinikum Halle (Saale) Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße
2. Bauabschnitt Plus
(Fortsetzung der Beratung der ADrs. 7/FIN/18)
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/85
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Förderung des LandesSportBundes Sachsen-Anhalt e. V.
Investitionsvorhaben „Haus des Sports"
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/160
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung
Hinweis: Die Behandlung des Tagesordnungspunktes beginnt um 15:00 Uhr.

Nutzung und Verwertung von Liegenschaften der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU)
Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/FIN/70
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung
Hinweis: Die Behandlung des Tagesordnungspunktes beginnt um 13:00 Uhr.

Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/158
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66

Kapitalbedarf der Norddeutschen Landesbank
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/141
Beratung
Hinweis: Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes beginnt um 13 Uhr.

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/74
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66

Kapitalbedarf der Norddeutschen Landesbank
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/141
Berichterstattung durch die Landesregierung und Beratung

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66

Kapitalbedarf der Norddeutschen Landesbank
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/141
Fachgespräch

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66

Kapitalbedarf der Norddeutschen Landesbank
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/141
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Bericht des Landes Sachsen-Anhalt über Unternehmen des privaten und Anstalten des öffentlichen Rechts (Beteiligungsbericht) mit Stand 31. August 2018
Unterrichtung Landesregierung - Drs. 7/3840
Beratung

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66

Kapitalbedarf der Norddeutschen Landesbank
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/141
Berichterstattung und Beratung

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes (GNUE),
Einzelplan 20, Kapitel 20 04, TGr. 62
Universitätsklinikum Magdeburg A.ö.R.
Neubau Herzzentrum
Befassung - ADrs. 7/FIN/79
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Überprüfung der Angemessenheit der Finanzausgleichsmasse gemäß § 2 Abs. 3 Finanzausgleichsgesetz
Unterrichtung Landesregierung - Drs. 7/3149
Fachgespräch

Universitätsklinikum Halle (Saale) Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße 2. Bauabschnitt Plus
(Fortsetzung der Beratung der ADrs. 7/FIN/18)
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/85
Beratung und Beschlussfassung
Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wird um 14 Uhr beraten.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1535

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/2990
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Universitätsklinikum Halle (Saale) Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße 2. Bauabschnitt Plus
(Fortsetzung der Beratung der ADrs. 7/FIN/18)
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/85
Berichterstattung und Beratung
Hinweis: Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes findet nach15 Uhr statt.

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66
Berichterstattung und Beratung

Gesetzliche Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1891
Beratung
Hinweis: Die Beratung beginnt um 10 Uhr.

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Landes (GNUE),
Einzelplan 20, Kapitel 20 04, TGr. 62
Universitätsklinikum Magdeburg A.ö.R.
Neubau Herzzentrum
Teilmaßnahme: "Erweiterung der Zentralen Notaufnahme (ZNA)"
Befassung - ADrs. 7/FIN/79
Beratung
Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wird um 13 Uhr beraten.

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66
Berichterstattung
Hinweis: Gegenstand der Beratung ist die Vorlage 3.

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im Rahmen des Hochschulbaus Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Forschungscampus STIMULATE
Kapitel: 5132
Titel: 821 01
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/94
Beratung, Beschlussfassung

Neubau Zyklotron
Einzelplan 20, Kapitel 2004, Titelgruppe 93;
Einzelplan 13, Kapitel 1316, Titelgruppe 62
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/95
Beratung, Beschlussfassung

Universitätsklinikum Halle (Saale) Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße, 1. Bauabschnitt
(Fortsetzung der Beratung der ADrs. 6/FIN/168)
Befassung - ADrs. 7/FIN/18
Universitätsklinikum Halle (Saale)
Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße
2. Bauabschnitt Plus
(Fortsetzung der Beratung der ADrs. 7/FIN/18)
Befassung Ministerium der Finanzen - ADrs. 7/FIN/85
Berichterstattung durch die Landesregierung und Beratung
Hinweis: Gegenstand der Beratung ist die Vorlage 4.
Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes beginnt nach der Mittagspause um 13 Uhr.

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/10
Berichterstattung durch die Landesregierung
Hinweis: Beratungsgegenstand ist die Vorlage 2 - Schreiben des Ministeriums der Finanzen
vom 24.11.2017.

Nutzung und Verwertung von Liegenschaften der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU)
Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/FIN/70
Berichterstattung durch die Landesregierung

Nutzung und Verwertung von Liegenschaften der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU)
Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/FIN/70
Berichterstattung durch die Landesregierung
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wird 14.00 Uhr beraten.

1. a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1824

b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt (BesNeuRG LSA) vom 8. Februar 2011, Artikel 1, Besoldungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Landesbesoldungsgesetz - LBesG LSA)
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/261

c) Höhergruppierung von Lehrkräften mit einer Ausbildung nach dem Recht der DDR an Förderschulen, Gymnasien und Berufsbildenden Schulen (Stichtagsnichterfüller nach dem Einigungsvertrag)
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/268
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
zu a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1824
Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

KompetenzZentrum Soziale Innovation Sachsen-Anhalt (KomZ)
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/FIN/34
Selbstbefassung - ADrs. 7/SOZ/24
Berichterstattung durch die Landesregierung und Vorstellung des Projektes durch die Partner des KomZ, Beratung

Hinweis:
Der Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und
Integration im Raum B0 05 beraten.

Universitätsklinikum Halle (Saale) Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße, 1. Bauabschnitt
(Fortsetzung der Beratung der ADrs. 6/FIN/168)
Befassung - ADrs. 7/FIN/18
Beratung, Berichterstattung

Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/66
Beratung, Berichterstattung
Hinweis: Herr Dr. Hinrich Holm ist zu 14.00 Uhr eingeladen.

Nord/LB - Berichterstattung zur aktuellen Geschäftsentwicklung der Nord/LB
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/38
Beratung, Berichterstattung

Universitätsklinikum Halle (Saale) Abschluss der baulichen Sanierung am Standort Ernst-Grube-Straße, 1. Bauabschnitt
(Fortsetzung der Beratung der ADrs. 6/FIN/168)
Befassung - ADrs. 7/FIN/18
Beratung, Berichterstattung

1. a) Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/581
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
1. b) Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/581
Beratung und ggf. Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung an
den mitberatenden Ausschuss

Nord/LB - Berichterstattung zur Geschäftsentwicklung der Nord/LB per 30.09.2016
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/27
Beratung, Berichterstattung
Hinweis: Die Behandlung des Tagesordnungspunktes steht unter dem Vorbehalt der
Bestimmungen des § 14 Abs. 3 Sätze 3 und 4 GO.LT.

NordLB - Berichterstattung zum Jahresabschluss 2015 und Ausblick auf das Geschäftsjahr 2016
Selbstbefassung Ausschuss für Finanzen - ADrs. 7/FIN/5
Beratung, Berichterstattung

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4448

Fachgespräch
Vorlage 2 - Stellungnahme Ostdeutscher Sparkassenverband
Vorlage 4 - Stellungnahme Kommunale Spitzenverbände

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4340

Anhörung in öffentlicher Sitzung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4340

Anhörung, Beratung und ggf. Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfeh-lung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufnahmegesetzes und zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4355

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/4385

Anhörung, Beratung und ggf. Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfeh-lung

NordLB Berichterstattung zum Jahresabschuss 2014 und Aussichten auf das Geschäftsjahr 2015
Selbstbefassung - ADrs. 6/FIN/198

Beratung

a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beamten- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften und zur Neuregelung des Landesbeamtenversorgungsrechts
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/3574

Anhörung in öffentlicher Sitzung

b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beamten- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften und zur Neuregelung des Landesbeamtenversorgungsrechts
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/3574

Beratung und ggf. Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung