Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung (WIR)

Geplante Fusion des Universitätsklinikums Magdeburg mit dem Städtischen Klinikum Magdeburg
Selbstbefassung Fraktion SPD - ADrs. 7/WIR/98
Fachgespräch, Beratung

a) Rechtliche Grundlagen im Umgang mit dem Abfallwirtschaftsplan und der Genehmigung von Deponien
Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
ADrs. 7/UMW/74

b) Überarbeitung Abfallwirtschaftsplan
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/UMW/76

Anhörung

a) Ursachen der Geruchsbelästigungen aus der Grube Teutschenthal abstellen
Beschluss Landtag - Drs. 7/3657
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/3909

b) Lückenlose Kontrolle der GTS Grube Teutschenthal Sicherungs GmbH & Co. KG
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/4364

c) Störfall bei GTS Grube Teutschenthal Sicherungs GmbH & Co. KG
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/41

d) Situation Grube Teutschenthal
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/53

e) Schließung und Sicherung der Grube Teutschenthal
Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 7/WIR/68

Beratung

Dichtheit des Deponiekörpers Roitzsch
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 7/WIR/91
Beratung

Berufungsverfahren zur Neubesetzung des Lehrstuhls für Regierungslehre und Policyforschung am Institut für Politikwissenschaft & Japanologie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU)
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/83
Beratung

Tarifverträge/-verhandlungen an den Universitätskliniken des Landes und Stellenplan Uniklinikum Magdeburg
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/73
Fachgespräch, Berichterstattung durch die Landesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und anderer Vorschriften
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/4918
Anhörung in öffentlicher Sitzung

a) Ursachen der Geruchsbelästigungen aus der Grube Teutschenthal abstellen
Beschluss Landtag - Drs. 7/3657
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/3909

b) Lückenlose Kontrolle der GTS Grube Teutschenthal SicherungsGmbH & Co. KG
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/4364

c) Störfall bei GTS Grube Teutschenthal Sicherungs GmbH & Co. KG
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/41

d) Situation Grube Teutschenthal
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/53

Berichterstattung durch die Landesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/3907
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Zuse-Gemeinschaft: Starke Partner für Forschung und Innovation
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 7/WIR/24
Beratung, Fachgespräch

Unterbringungs- und Leitungssituation des Landesstudienkollegs Sachsen-Anhalt
Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/WIR/59
Beratung, Fachgespräch

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/55
Beratung, Fachgespräch

Neubau eines Mehrzweckgebäudes durch die Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle
Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/WIR/57
Beratung, Fachgespräch

a) Naturwissenschaftliche Sammlungen der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/WIR/58
Beratung

b) Unterbringung der Naturwissenschaftlichen Sammlungen der Martin-Luther-Universitäten Halle-Wittenberg gewährleisten
Beschluss Landtag - Drs. 7/3531
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/3819
Berichterstattung durch die Landesregierung

Investitionsbedarfe der Universitätskliniken in Sachsen-Anhalt
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 7/WIR/56
Beratung, Fachgespräch

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/49
Berichterstattung durch die Landesregierung und Berichterstattung durch die Medizinischen Fakultäten der Universitäten in Halle und Magdeburg

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/48
Berichterstattung durch die Landesregierung, Fachgespräch

Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/WIR/45
Beratung, Fachgespräch

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/44
Beratung, Fachgespräch

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/41
Beratung und Fachgespräch

Entwurf eines Gesetzes über die Zuständigkeiten nach dem Prostituiertenschutzgesetz im Land Sachsen-Anhalt (ProstSchGZustG LSA)
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/2795
Fachgespräch

a) Berufsschulen als Motoren des dualen Systems weiter stärken
Beschluss Landtag - Drs. 7/1796
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/2021

b) Ökonomische Bildung - Unternehmertum und soziale Marktwirtschaft stärken
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 7/WIR/32

c) Lehrlingsausbildung in Sachsen-Anhalt
Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 7/WIR/33

Beratung, Fachgespräch

a) Vollständige und nachhaltige Sanierung der Bohrschlammdeponie Brüchau (Altmarkkreis Salzwedel) durch den Betreiber ENGIE E&P Deutschland GmbH
Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 7/WIR/8

b) Lösung zur abschließenden Stilllegung der "Bohrschlammdeponie Brüchau"
Beschluss Landtag - Drs. 7/1364
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/1651

c) Lösung zur abschließenden Stilllegung der „Bohrschlammdeponie Brüchau“ - weitere Schritte
Beschluss Landtag - Drs. 7/2045
Fachgespräch, Beratung

Bericht über die Ergebnisse der Evaluation der "Straße der Romanik"
LIV-Vorlage - ADrs. 7/WIR/21
Beratung, Fachgespräch

Studienvorbereitung für chinesische Studienbewerber*innen an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (PANDA-Programm)
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/WIR/13
Beratung

Vollständige und nachhaltige Sanierung der Bohrschlammdeponie Brüchau (Altmarkkreis Salzwedel) durch den Betreiber ENGIE E&P Deutschland GmbH
Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 7/WIR/8
Fachgespräch

Vollständige und nachhaltige Sanierung der Bohrschlammdeponie Brüchau (Altmarkkreis Salzwedel) durch den Betreiber ENGIE E&P Deutschland GmbH
Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 7/WIR/8
Beratung

a) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017/2018 (HBG 2017/2018)
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/539

b) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018 -)
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/540

c) Änderung des Tilgungsplans für die in den Jahren 2010 und 2011 aufgenommenen Nettokredite (Beschluss des Landtages Drs. 6/3969)
Antrag Landesregierung - Drs. 7/573
Beratung, Fachgespräch

Einzelplan 06 - Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Wissenschaft
und Forschung –
Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung –Wirtschaft
Einzelplan 13 - Allgemeine Finanzverwaltung
Einzelplan 19 - Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)
Einzelplan 20 - Hochbau

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes Sachsen-Anhalt und anderer Gesetze
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/583
Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag