Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (WIR)

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023 - HG 2023)

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/1825
Beratung und Erarbeitung jeweils einer Beschlussempfehlung an den federführenden Ausschuss

Auswirkungen steigender Mindestlöhne auf das Tourismus-, Gastronomie- und Dienstleistungsgewerbe
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 8/WIR/21
Fachgespräch

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes Sachsen-Anhalt

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/1139
Anhörung

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Spielhallen im Land Sachsen-Anhalt (Spielhallengesetz Sachsen-Anhalt - SpielhG LSA) zur Anpassung dieses Gesetzes an den GlüStV 2021 (Zweites Spielhallenrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/1301
Anhörung

a) Gasversorgung für die stofflich-industrielle Verwertung in Sachsen-Anhalt
Selbstbefassung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 8/WIR/18

b) Folgen der angespannten Lage bei der Versorgung mit Öl, Gas und Strom für die neuen Bundesländer
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 8/WIR/19

c) Werksschließung SKW Stickstoffwerk Piesteritz verhindern
Ausschussdrucksache Fraktion AfD - ADrs. 8/WIR/20

d) Versorgungssicherheit der Wirtschaft mit Rohstoffen und Zwischenprodukten in Sachsen-Anhalt
Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 8/WIR/2

e) Auswirkungen der Preisentwicklung bei Erdgas auf Unternehmen und Verbraucher:innen in Sachsen-Anhalt
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 8/WIR/6

f) Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland auf die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt
Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 8/WIR/12

Fachgespräch, Bericht der Landesregierung, Beratung

a) Sachstand sichere Auskofferung Giftschlammgrube Brüchau
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 8/WIR/4

b) Sachstand Geruchsbelästigung, Einlagerungsgeschehen und Sicherung der Grube Teutschenthal
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 8/WIR/5

c) Fahrplan zur endgültigen Beseitigung der Giftmüllgrube Brüchau
Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 8/WIR/8

d) Aktuelle Bewertung der ehemaligen Braunkohlengrube Freiheit III bei Roitzsch
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 8/WIR/10

Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Landes Sachsen-Anhalt (Tariftreue- und Vergabegesetz Sachsen-Anhalt - TVergG LSA)

Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/1159
Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/1178
Anhörung

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 8/WIR/3
Beratung und Fachgespräch

Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 8/WIR/7
Fachgespräch, Berichterstattung durch die Landesregierung

Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 8/WIR/2
Beratung, Fachgespräch