Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung (REV)

Selbstbefassung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - ADrs. 7/REV/80
Fachgespräch

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/REV/78
Anhörung
Dieser Tagesordnungspunkt wird um 10:00 Uhr aufgerufen.

Selbstbefassung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - ADrs. 7/REV/73
Fachgespräch

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung von Zwangsbehandlungen und Fixierungen im Zusammenhang mit dem Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen im Land Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs.
7/4953
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Beschluss Landtag - Drs. 7/3094
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/3301
Fachgespräch, Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung einer paritätischen Zusammensetzung der Verfassungsorgane des Landes Sachsen-Anhalt mit Frauen und Männern (Parité-Gesetz Sachsen-Anhalt)
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/3968
Anhörung in öffentlicher Sitzung
Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wird um 13:00 Uhr aufgerufen.

a) Entwurf für ein Drittes Buch Justizvollzugsgesetzbuch Sachsen-Anhalt - Vollzug des Jugendarrests - (Drittes Buch Justizvollzugsgesetzbuch Sachsen-Anhalt - JVollzGB III LSA)
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/3859

b) Gestaltung eines modernen, pädagogisch zeitgemäßen und zeitnahen Vollzugs des Jugendarrestes
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1852
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Selbstbefassung - ADrs. 7/REV/59
Berichterstattung durch die Landesregierung, Fachgespräch

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1933
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/522
Änderungsantrag Fraktion AfD - Drs. 7/644
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/538
Anhörung in öffentlicher Sitzung
Hinweis: Die Anhörung zu diesem Tagesordnungspunkt ist für 13 Uhr vorgesehen.

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/REV/3
Berichterstattung durch die Landesregierung, Beratung

Hinweis: Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes steht unter dem Vorbehalt der
Bestimmungen des § 14 Abs. 3 Sätze 3 und 4 GO.LT.

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit in Asylverfahren
Gesetzentwurf Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/4372

Beratung und ggf. Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung an den mitberatenden Ausschuss für Finanzen

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/3799

Entwurf eines Gesetzes über die Einführung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes und zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1885
Entschließungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1886

Zweijahresbericht zur Lage des Jugendstrafvollzuges in Sachsen-Anhalt 2012 bis 2013 gemäß § 123 Jugendstrafvollzugsgesetz Sachsen-Anhalt - JStVollzG LSA
Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/3645

Anhörung in öffentlicher Sitzung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/3798

Anhörung in öffentlicher Sitzung

Sexuelle Diskriminierung, Belästigung und Gewalt gegenüber Studierenden sowie gegenüber dem Personal an den Hochschulen in Sachsen-Anhalt
Ausschussdrucksache Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/REV/127

Anhörung in öffentlicher Sitzung

Aufgabenerledigungskonzept der Landesregierung bürgernah und zukunftsfähig gestalten
Beschluss des Landtages - Drs. 6/2663
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/2788

Fachgespräch