Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien (EUR)

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/7169
Anhörung

Bericht über die Durchführung der Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages in Sachsen-Anhalt 2018/2019
Unterrichtung Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Drs. 7/6268
Beratung, Kenntnisnahme

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/6252
Anhörung

22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF-Bericht)
Unterrichtung Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Drs. 7/5885
Fachgespräch, Beratung

Information der Landesparlamente über die Haushalts- und Wirtschaftsführung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (ARD, ZDF, DLR)
Unterrichtung Landtagspräsidentin - Drs. 7/6338
Fachgespräch, Beratung

a) Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2018
Unterrichtung Mitteldeutscher Rundfunk - Drs. 7/5546

b) MDR-Produzentenbericht 2018
Unterrichtung Mitteldeutscher Rundfunk - Drs. 7/5586
Fachgespräch, Beratung

a) Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven von
Deutschlandradio - 2016 bis 2018 gem. § 11e Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag
Unterrichtung Deutschlandradio - Drs. 7/990

b) Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven von
Deutschlandradio - 2018 bis 2020 gem. § 11e Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag
Unterrichtung Deutschlandradio - Drs. 7/4011

Bericht über die Durchführung der Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages in Sachsen-Anhalt 2016/2017
Unterrichtung Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Drs. 7/2945
Beratung

Sachstand zur Digitalisierung der terrestrischen Übertragungskapazitäten in Sachsen-Anhalt im Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2017
Unterrichtung Landesregierung - Drs. 7/3135
Beratung

Fachgespräch mit der Intendantin des MDR zu Perspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Selbstbefassung - ADrs. 7/EUR/23
Beratung, Fachgespräch

Information der Landesparlamente über die Haushalts- und Wirtschaftsführung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (ARD, ZDF, DLR)
Unterrichtung Landtagspräsidentin - Drs. 7/2954
Beratung, Fachgespräch

Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/EUR/20
Berichterstattung durch die Landesregierung, Fachgespräch

Programm des finnischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union für den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis 31. Dezember 2019
Selbstbefassung - ADrs. 7/EUR/21
Beratung

MDR-Produzentenbericht 2017
Unterrichtung Mitteldeutscher Rundfunk - Drs. 7/3635
Beratung, Fachgespräch

Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2017
Unterrichtung Mitteldeutscher Rundfunk - Drs. 7/3808
Beratung, Fachgespräch

a) Verkauf der UKW Sendeanlagen durch die Media Broadcast
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 7/EUR/9

b) Verkauf der UKW–Sendeanlagen durch die Media Broadcast
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/EUR/14
Fachgespräch, Beratung

a) Verkauf der UKW Sendeanlagen durch die Media Broadcast
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 7/EUR/9

b) Verkauf der UKW–Sendeanlagen durch die Media Broadcast
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/EUR/14

Fachgespräch, Beratung

Hände weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1985
Fachgespräch, Beratung
Hinweis: Die Gäste sind zu 10 Uhr geladen.

21. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF-Bericht)
Unterrichtung Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Drs. 7/2663
Fachgespräch, Beratung

Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2016
Unterrichtung Mitteldeutscher Rundfunk - Drs. 7/2296
Fachgespräch, Beratung

Zukunft der Europäischen Union; Diskussionsbeitrag des Deutschen Landkreistages Selbstbefassung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien - ADrs. 7/EUR/13
Fachgespräch, Beratung

Information der Landesparlamente über die Haushalts- und Wirtschaftsführung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (ARD, ZDF, DLR)
Unterrichtung Landtag - Drs. 7/242
Fachgespräch, Beratung

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1985
Fachgespräch, Beratung

20. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF-Bericht)
Unterrichtung Landesregierung - Drs. 7/31
Fachgespräch, Beratung

Verkauf der UKW Sendeanlagen durch die Media Broadcast
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 7/EUR/9
Fachgespräch, Beratung

Verkauf der UKW Sendeanlagen durch die Media Broadcast
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 7/EUR/9
Fachgespräch, Beratung
Hinweis: Die Beratung steht unter dem Vorbehalt von §14 Abs. 3 GO_LT.
Die im Antrag genannten Gäste wurden zu 11:30 Uhr eingeladen.

Entsendung einer Vertretung aus dem Land Sachsen-Anhalt in den ZDF-Fernsehrat entsprechend § 21 Abs. 1 Buchst. q Doppelbuchst. nn ZDF-Staatsvertrag vom 31. August 1991, in der Fassung des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter
Rundfunkänderungsstaatsvertrag), in Kraft seit 1. Januar 2016
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1047
Fachgespräch, Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

Programm der maltesischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union für den Zeitraum Januar bis Juni 2017
Selbstbefassung - ADrs. 7/EUR/8
Fachgespräch, Beratung

Fachgespräch mit der Intendantin des MDR sowie der neuen Programmdirektorin zur Entwicklung des öffentlich rechtlichen Rundfunks
Selbstbefassung - ADrs. 7/EUR/7
Fachgespräch, Beratung

Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2015
Unterrichtung Mitteldeutscher Rundfunk - Drs. 7/866
Fachgespräch, Beratung

Bericht des Deutschlandradios, der Medienanstalt Sachsen-Anhalt, des Mitteldeutschen Rundfunks und des Zweiten Deutschen Fernsehens zum Sachstand zur Digitalisierung der terrestrischen Übertragungskapazitäten in Sachsen-Anhalt im Zeitraum vom 01.01.2013 bis 31.12.2015
Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/4852
Fachgespräch, Beratung

Programm der slowakischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union vom 1. Juli bis 31. Dezember 2016
Selbstbefassung - ADrs. 7/EUR/1
Fachgespräch, Beratung

Bericht über die Durchführung der Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages in Sachsen-Anhalt
Unterrichtung Landesregierung - Drs. 7/49 neu
Fachgespräch, Beratung

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/44
Anhörung in öffentlicher Sitzung
Hinweis: Beratung findet in öffentlicher Sitzung statt.

Gespräch in der MDR-Hörfunkzentrale zum Thema "MDR Vision 2017"
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/EUR/70

Fachgespräch, Beratung

Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch mehr Vielfalt in den Medien stärken – Integration und Partizipation sowie interkulturelle Kompetenz im MDR ausbauen
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/3133

Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

Bericht des Botschafters des Großherzogtums Luxemburgs über die luxemburgische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union

Selbstbefassung - ADrs. 6/EUR/68
Beratung

Fachgespräch mit der Direktorin des Landesfunkhauses Sachsen-Anhalt, Frau Elke Lüdecke, sowie dem Programmleiter des Senders MDR Radio Sachsen-Anhalt, Herrn Dr. Winfried Bettecken, zur öffentlichen Debatte über die Musikauswahl des Senders MDR Radio Sachsen-Anhalt

Selbstbefassung Fraktion SPD - ADrs. 6/EUR/57
Fachgespräch, Beratung

Bericht der Botschafterin der Republik Lettland über die lettische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union
Selbstbefassung - ADrs. 6/EUR/55

Fachgespräch, Beratung

Bericht über Förderung und Mittelverwendung der Mitteldeutschen Medienförderung GmbH
Selbstbefassung - ADrs. 6/EUR/56

Fachgespräch, Beratung

Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch mehr Vielfalt in den Medien stärken – Integration und Partizipation sowie interkulturelle Kompetenz im MDR ausbauen

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/3133
Anhörung in öffentlicher Sitzung