Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration (SOZ)

Beteiligung junger Menschen in Sachsen-Anhalt. Arbeitsstand des Landeszentrums Jugend und Kommune
Selbstbefassung - ADrs. 7/SOZ/83
Beratung und Berichterstattung

27. Bericht (2019/2020) des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt
Unterrichtung Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung - Drs. 7/6637
Beratung

a) Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/5069
b) Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/5241
Fachgespräch

Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/3963
Alternativantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/4016
Fachgespräch

Modernen Arbeitsschutz gewährleisten, psychische Erkrankungen stärker in den Fokus nehmen
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/5243
Fachgespräch

Entwurf eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für Personen mit einer psychischen Erkrankung des Landes Sachsen-Anhalt (PsychKG LSA)
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/5251
Anhörung in öffentlicher Sitzung

26. Tätigkeitsbericht (2018/2019) des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt
Unterrichtung Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung - Drs. 7/5050
Beratung

Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 7/SOZ/50
Beratung

Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/SOZ/52
Fachgespräch und Berichterstattung durch die Landesregierung

Selbstbefassung Fraktion SPD - ADrs. 7/SOZ/51
Beratung

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/4287
Fachgespräch

Kinder, Jugendliche und junge Volljährige von der Kostenheranziehung im Rahmen des SGB VIII befreien
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/3589
Fachgespräch

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/4100
Änderungsantrag Fraktion AfD - Drs. 7/4193
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Rahmenbedingungen und tatsächliche Situation der Betreuung von Kindern mit besonderem Förderbedarf in Kita und Hort
Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 7/SOZ/45
Fachgespräch und Berichterstattung durch die Landesregierung

Selbstbefassung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/SOZ/46
Fachgespräch

25. Tätigkeitsbericht (2017/2018) des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt
Unterrichtung Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung - Drs. 7/3469
Beratung

Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 7/SOZ/34
Beratung

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/3598
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/3629
Anhörung in öffentlicher Sitzung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie eines Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastrationen und andere Behandlungsmethoden des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/3383
Anhörung in öffentlicher Sitzung

a) Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes
Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1435
b) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung
und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/3381

Anhörung in öffentlicher Sitzung

Beschluss Landtag - Drs. 7/2396
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/2792
Beratung in öffentlicher Sitzung

Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 7/SOZ/37
Fachgespräch und Berichterstattung durch die Landesregierung

Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/SOZ/36
Beratung

Selbstbefassung Fraktion AfD - ADrs. 7/SOZ/34
Berichterstattung durch die Landesregierung und Fachgespräch

Ausschussdrucksache Fraktion AfD - ADrs. 7/SOZ/29
Fachgespräch

Beratung

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/705
Fachgespräch

Unterrichtung Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung - Drs. 7/1903

Beratung

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1991

Genehmigung von Parkerleichterung/Sonderparkgenehmigung (Behindertenparkplätze)
Selbstbefassung - ADrs. 7/SOZ/27
Berichterstattung durch die Landesregierung

KompetenzZentrum Soziale Innovation Sachsen-Anhalt (KomZ)
Selbstbefassung - ADrs. 7/SOZ/24
Selbstbefassung - ADrs. 7/FIN/34
Berichterstattung durch die Landesregierung und Vorstellung des Projektes durch die Partner des KomZ, Beratung

Vorstellung und Arbeitsstruktur des Kompetenzzentrums für Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt (LaKoB). Dazu sollen die Mitglieder des Kompetenzzentrums (siehe Begründung) geladen werden, um über weitere Perspektiven zu berichten.
Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 7/SOZ/14
Fachgespräch

Situation der Betreuungsvereine und der ehrenamtlichen Betreuung im Land Sachsen-Anhalt
Selbstbefassung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/SOZ/20
Fachgespräch

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/383
Fachgespräch

Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 7/SOZ/17
Fachgespräch

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1183
Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/474
öffentliches Fachgespräch

Beschluss Landtag - Drs. 7/326
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 7/577
Fachgespräch mit dem Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt

a) Krankenkassenkarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
Beschluss des Landtages - Drs. 6/4775
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/4870

b) Kommunen entlasten – Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten entbürokratisieren und verbessern
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/880
Fachgespräch

Selbstbefassung Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 7/SOZ/11
Fachgespräch

a) Entwurf eines Gesetzes über die Krebsregistrierung im Land Sachsen-Anhalt (Krebsregistergesetz – KRG LSA) und zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes
Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/893

b) Errichtungskosten und Fachaufsicht des Klinischen Krebsregisters in Sachsen-Anhalt
Selbstbefassung - ADrs. 7/SOZ/12
Anhörung in öffentlicher Sitzung

23. Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt
Unterrichtung Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung - Drs. 7/396
Beratung

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/383
Fachgespräch in öffentlicher Sitzung

Beschluss des Landtages - Drs. 6/4775
Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/4870
Fachgespräch